Arbeitsrechtliche Folgen des Coronavirus

Zugang zu Kurzarbeitergeld wird erleichtert.

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Die Schutzmaßnahmen, die Länder weltweit in den letzten Tagen ergreifen, behindern nicht nur viele Privatpersonen in ihren Urlaubsplanungen, auch sind die Entwicklungen in der internationalen Zusammenarbeit von Unternehmen sowie der Wirtschaft allgemein in der nächsten Zeit schwer absehbar, sodass auch deutsche Unternehmen mit Hürden rechnen müssen.

Die Notwendigkeit hier einzugreifen sieht auch die Bundesregierung, um zu verhindern, dass kein Arbeitsplatz und kein Unternehmen dauerhaft Schaden nimmt. Um hier ein Stück Sicherheit zu schaffen, soll nun der Bezug von Kurzarbeitergeld erleichtert werden.

Vorgesehene Änderungen

Während bis dato mindestens ein Drittel der Beschäftigten in einem Unternehmen von der Kurzarbeit betroffen sein mussten, soll zukünftig bereits bei 10 % der Arbeitnehmern Kurzarbeit angemeldet werden können. Bisher konnten Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer nicht mit dem Erhalt von Kurzarbeitergeld rechnen. Dies soll mit den neuen Gesetzerlassungen angepasst werden, sodass auch künftig dieser Personenkreis Kurzarbeitergeld beziehen kann.

Für Arbeitgeber ist besonders eine weitere vorgesehene Änderung sehr interessant. Die Sozialversicherungsbeiträge, die normalerweise für die Beschäftigten gezahlt werden müssen, sollen in Zukunft vollständig von der Bundesagentur für Arbeit erstattet werden. Mit diesem Gesetz möchte die Bundesregierung den Anreiz für Unternehmen schaffen, Zeiten der Kurzarbeit stärker für die Weiterbildung der Beschäftigten zu nutzen.

Fazit

Ob das Gesetz wie im Schnellverfahren angekündigt umgesetzt wird, wird sich zeigen. Treten die Regelungen in Kraft, so gelten sie vorerst bis zum  Ende des Jahres. Zunächst heißt es also abwarten.

Sollten Sie sich frühzeitig auf alle Eventualitäten vorbereiten wollen: VEDA informiert Sie in Webinaren über Kurzarbeit - von den Voraussetzungen für die Teilnahme an Kurzarbeit über den Antrag bei der Bundesagentur für Arbeit bis zur Abrechnung mit VEDA HR Entgelt.